Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,32104
VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00 (https://dejure.org/2000,32104)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 13.04.2000 - 10-IV-00 (https://dejure.org/2000,32104)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 13. April 2000 - 10-IV-00 (https://dejure.org/2000,32104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,32104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00
    Zwar hat es das Bundesverfassungsgericht für den Fall schwerer prozessualer Verstöße als naheliegend bezeichnet, die Gegenvorstellung allgemein zuzulassen, ohne sie jedoch für die Rechtswegerschöpfung vor einer Verfassungsbeschwerde zu fordern (vgl. BVerfGE 63, 77 [78 f.]; 73, 322 [326 ff., 329]).
  • BVerfG, 12.01.1983 - 2 BvR 964/82

    Richter - Revision - Beschwerdeführer - Entscheidung - Wiederaufnahmeantrag -

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00
    Zwar hat es das Bundesverfassungsgericht für den Fall schwerer prozessualer Verstöße als naheliegend bezeichnet, die Gegenvorstellung allgemein zuzulassen, ohne sie jedoch für die Rechtswegerschöpfung vor einer Verfassungsbeschwerde zu fordern (vgl. BVerfGE 63, 77 [78 f.]; 73, 322 [326 ff., 329]).
  • VerfGH Sachsen, 20.04.1995 - 15-IV-93
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00
    Läßt der maßgebliche Sachverhalt die Verletzung eines Grundrechts oder grundrechtsähnlichen Rechts nach der Sächsischen Verfassung unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt als möglich erscheinen, ist die Verfassungsbeschwerde unzulässig (Beschluß des SächsVerfGH vom 20.4.1995 - Vf. 15-IV-93; ständige Rechtsprechung).
  • VerfGH Sachsen, 25.06.1998 - 48-IV-97

    Zulässigkeit einer Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof hinsichtlich

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00
    (vgl. Beschlüsse des SächsVerfGH vom 23.1.1998 - Vf. 41-IV-97 -, JbSächsOVG 6, 15 [16] = NJW 1998, 1301, und vom 25.6.1998 - Vf. 48-IV-97 -, NJW 1999, 780).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.1998 - 41-IV-97

    Verwerfung der Verfassungsbeschwerde mangels fristgerechter Einlegung; Belastung

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 10-IV-00
    (vgl. Beschlüsse des SächsVerfGH vom 23.1.1998 - Vf. 41-IV-97 -, JbSächsOVG 6, 15 [16] = NJW 1998, 1301, und vom 25.6.1998 - Vf. 48-IV-97 -, NJW 1999, 780).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht